divino – feine Weine aus Italien

AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,

die Sie mit uns als Anbieter (divino Mull & Salg GbR) über die

Internetseite https://www.web-shop-systeme.de/divino-weine/ schließen.

Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls

von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede

natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die

überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen

beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede

natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige

Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in

Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit

handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches

Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das

Online-Warenkorbsystem abgeben.

Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren  im "Warenkorb"

abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste

können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen

vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der

persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen

werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der

Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben

Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu

ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den

Kauf abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche

"zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei

uns ab.

Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer

Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss)

erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-

Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung

der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).

Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie

nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits

erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich

zurückerstattet.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im

Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen

erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb

sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse

zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und

insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich

um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises

unser Eigentum.

§ 4 Haftung

(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung

des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne

Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit,

bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der

Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen

anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen

Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in

unseren Kundeninformationen (Teil II).

(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere

Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,

vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten

sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben

und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden

würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur

Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die

ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich

machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(4)  Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung

bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5)  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem

derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit

verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die

ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der

dort angebotenen Dienstleistung.

§ 5 Rechtswahl

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl

nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts

des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte

Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine

Anwendung.

§ 6 Jugendschutz

(1)  Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des

Jugendschutzgesetzes unterfällt, gehen wir nur Vertragsbeziehungen

mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht

haben.

Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen

Artikelbeschreibung hingewiesen.

(2)  Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich

vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben

bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind

verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von

Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das

gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in

Empfang nehmen.

(3)  Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet

sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung

beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu

übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht

haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in

Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.

(4) Soweit wir über das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter

hinausgehend in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie

für den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben müssen,

gelten vorstehende Absätze 1-3 mit der Maßgabe, dass anstelle des

gesetzlich vorgeschriebenen Mindestalters Volljährigkeit vorliegen muss.

_________________________________________________________

______________________________

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

divino Mull & Salg GbR

Am Bürgerhaus 6

64625 Bensheim

Deutschland

Telefon: 06251138921

E-Mail: divino-weine@arcor.de

Alternative Streitbeilegung:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die

außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar

unter http://ec.europa.eu/odr (http://ec.europa.eu/odr).

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss

selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2

unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor

Absenden der Bestellung  über das Online - Warenkorbsystem  können

die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt

oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei

uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen

Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen

Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden

sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die

Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle

Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.

Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer

Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe

des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen

zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung

zugesagt ist.

5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer

entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz

oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben,

sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur

Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls

bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend

bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im

jeweiligen Angebot.

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die

Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung

der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe

der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung

versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie

eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes

Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung

bestimmte Person beauftragt haben.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

7.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung

umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und

Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur

Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht

nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen

Gewährleistungsansprüche.

Zahlung und Versand

Es gelten folgende Bedingungen:

Versandbedingungen

Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

Der Versand auf deutsche Inseln ist ausgeschlossen.

Versandkosten (inklusive gesetzliche Mehrwertsteuer)

Folgende Möglichkeiten stehen zur Verfügung.

Abholung im Ladengeschäft

Kostenfrei

Lieferung frei Haus

Nur im Umkreis von 30 km ist eine kostenlose Lieferung ab 50 Euro

Warenwert nach terminlicher Absprache möglich. Ab einem Bestellwert

von 100 Euro auch innerhalb des Rhein-Main-Gebietes.

Kostenfrei

Versand per UPS / DHL

Versandkosten im Inland (außer Inseln) ab 0 Gramm 7,50 Euro

Ab 100,- EUR Warenwert

Versandkostenfrei im Inland

Ab einem Bestellwert von 100.00 € liefern wir versandkostenfrei.

Lieferfristen

Soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt

die Lieferung der Ware in Deutschland innerhalb von 3 - 5 Tagen nach

Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung nach dem Zeitpunkt

Ihrer Zahlungsanweisung).

Beachten Sie, dass an Sonn- und Feiertagen keine Zustellung erfolgt.

Haben Sie Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versenden

wir die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir keine

abweichenden Vereinbarungen mit Ihnen getroffen haben. Die Lieferzeit

bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit

den Sie bestellt haben.

Bei Selbstabholung informieren wir Sie per E-Mail über die

Bereitstellung der Ware und die Abholmöglichkeiten. In diesem Fall

werden keine Versandkosten berechnet.

Zahlungsbedingungen

Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:

-  Barzahlung bei Abholung

-  Vorkasse per Überweisung

Unsere Bankverbindung:

IBAN: DE 53 5089 0000 0065 230 100

Bei Fragen finden Sie unsere Kontaktdaten im Impressum.

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht

spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden

permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund

Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet

im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie

unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service (http://

www.haendlerbund.de/agb-service).

letzte Aktualisierung: 23.01.2017

Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu

Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen

noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet

werden kann.)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von

Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der

Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat,

sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen

Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw.

werden;

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der

Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat,

sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen

Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (divino Mull &

Salg GbR, Am Bürgerhaus 6, 64625 Bensheim,  Telefonnummer:

06251138921,   Telefaxnummer: 06251138921,   E-Mail-Adresse:

divino-weine@arcor.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.

ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren

Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können

dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das

jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die

Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der

Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle

Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der

Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich

daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von

uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),

unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag

zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses

Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung

verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der

ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit

Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall

werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder

zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,

dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der

frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens

binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den

Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden

oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor

Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur

aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der

Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren

nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für

deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung

durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die

persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder

deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei

Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage

nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller

Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der

Unternehmer keinen Einfluss hat;

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit

Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des

Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe

geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt

wurde;

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung

aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern

vermischt wurden;

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder

Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die

Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte

dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An divino Mull & Salg GbR, Am Bürgerhaus 6, 64625 Bensheim,

Telefaxnummer: 06251138921,   E-Mail-Adresse: divino-

weine@arcor.de :

- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*)

abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/

die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

- Name des/ der Verbraucher(s)

- Anschrift des/ der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf

Papier)

- Datum

(*) Unzutreffendes streichen.